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Rahmenvertrag
Stadtwerke Leipzig GmbH · Postfach 10 06 14 · 04006 Leipzig Vertraulich/Persönlich
Rahmenvertragsnr.: 4600000XXXX Es schreibt Ihnen: Saskia Schneier Telefon: 0341 121-3432 E-Mail: saskia.schneier@L.de
XX.XX.2026
Rahmenvertrag zur Erbringung von Dienstleistungen zur Arbeitssicherheit
Liefer-/Leistungsort: Stadtwerke Leipzig GmbH Augustusplatz 7 04109 Leipzig Zahlungsbedingungen: innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug
Die Bestellung erfolgt zu unseren Allgemeinen Einkaufsbedingungen. Die Bestellnummer ist in Bestellannahme, Lieferscheinen, Frachtbriefen und Rechnungen anzugeben; ohne diese Angaben erfolgt keine Rechnungsbearbeitung. Bei abweichender Lieferanschrift geben Sie bitte den Hinweis - Leistungsempfänger ist gleich Rechnungsempfänger - auf Ihrer Rechnung an. Die Rechnungsanschrift lautet: Stadtwerke Leipzig GmbH, PF 10 06 14, 04006 Leipzig. Bei Vereinbarung der Abrechnung über Gutschrift erfolgt eine Gutschriftanzeige durch die Stadtwerke Leipzig GmbH. Diese Bestellung ist uns unverzüglich durch Rücksendung der anhängenden Bestellannahme zu bestätigen. Warenannahme: Montag bis Freitag von 7.30 Uhr - 14.00 Uhr (Ausnahme nach Vereinbarung)
Leistungsbeschreibung
Auf der Grundlage
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der EU-Veröffentlichung der Ausschreibung (Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb) „Rahmenvertrag zur Erbringung von Dienstleistungen zur Arbeitssicherheit“ (Supplement des EU-Amtsblattes Nr. XXXXXX-2026 (Tag der Absendung XX.XX.2026) inklusive aller Vergabeunterlagen
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Ihres Angebotes gemäß Preisblatt vom XX.XX.XXXX
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des Zuschlagsschreibens vom XX.XX.2026
erteilen wir den folgenden Auftrag:
Rahmenvertrag zur Erbringung von Dienstleistungen zur Arbeitssicherheit
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Ausführung
Die Ausführung erfolgt entsprechend der Abrufe des Auftraggebers, in denen die konkreten Maßnahmen und der terminliche Ablauf festgeschrieben sind.
Die konkreten Ausführungstermine werden im jeweiligen Abruf vereinbart. Sollte der vorgegebene Termin vom Auftragnehmer nicht realisierbar sein, ist dies dem Abrufbevollmächtigten unverzüglich in Textform mitzuteilen.
Abrufberechtigte
Zum Abruf der Leistungen aus diesem Rahmenvertrag, bis zu einem Wert von jeweils 5.000,00 Euro, sind folgende Personen berechtigt:
Bereich xxxx Herr xxxx: Mobil: xxxx E-Mail: xxxx Frau xxxx: Mobil: xxxx E-Mail: xxxx
Bereich xxxx Herr xxxx: Mobil: xxxx E-Mail: xxxx Frau xxxx: Mobil: xxxx E-Mail: xxxx
Einzelabrufswert
Für diesen Rahmenvertrag ist ein maximaler Einzelabrufwert in Höhe von 5.000,00 Euro vereinbart. Eine Überschreitung dieses Einzelabrufwertes erfordert eine gesonderte schriftliche Auftragserteilung durch die Abteilung Einkauf der Stadtwerke Leipzig GmbH.
Liefer- und Leistungsort
Standorte der Stadtwerke Leipzig GmbH
Rückfragen
Fachliche Rückfragen sind an die Abteilung XXXX, Herrn/Frau XXXXX, Telefon 0341 121-XXXX, E-Mail: XXX.XXX@XXX.de zu richten.
Stadtwerke Leipzig GmbH Telefon: 0341 121-30 Aufsichtsratsvorsitzender: Amtsgericht Leipzig Commerzbank AG Leipzig Augustusplatz 7 Fax: 0341 121-6240 Clemens Schülke HRB-Nr.: 3058 IBAN: DE11 8604 0000 0111 7779 00 04109 Leipzig stadtwerke@L.de Geschäftsführung: USt-IdNr.: DE141505553 BIC: COBADEFFXXX www.L.de Karsten Rogall Sitz der Gesellschaft UniCredit Bank AG Dr. Maik Piehler Leipzig IBAN: DE30 8602 0086 0004 5428 60 BIC: HYVEDEMM495
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Abrechnung
Die Zahlung erfolgt nach erbrachter Lieferung und Leistung auf der Grundlage der vereinbarten Zahlungsbedingungen nach Rechnungseingang.
Die Abrechnung erfolgt zum Stundennachweis, welcher bestätigt vom Auftraggeber der Rechnung beizufügen ist.
Für die auftragsgemäße Erbringung der in den Vergabeunterlagen genannten Leistungen werden folgende Stunden-/Tagessätze zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer vereinbart:
Sicherheitsingenieur:
XXXX Euro netto/Stunde
XXXX Euro netto/Tag
Fachkraft für Arbeitssicherheit:
XXXX Euro netto/Stunde
XXXX Euro netto/Tag
Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator:
XXXX Euro netto/Stunde
XXXX Euro netto/Tag
Helfer mit unterstützenden Tätigkeiten:
XXXX Euro netto/Stunde
XXXX Euro netto/Tag
Sonstiges:
- Zuschlag Nachtarbeit xx %
- Zuschlag Sonn- und Feiertagsarbeit xx %
- Reisekosten nach Bedarf xxxx EUR netto/Tag
Diese Preise gelten inklusive Fahrzeit und km-Kosten fest bis zum 31.08.2028.
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Rechnungsanforderungen
Die Anforderungen des Gesetzgebers zu Inhalten der Rechnungsangaben nach Umsatzsteuergesetz sind im Internet unter dem Link https://www.l.de/gruppe/einkauf- logistik/dokumente eingestellt. Unvollständige Rechnungen müssen unbearbeitet zurückgewiesen werden.
eRechnungen im Format PDF und ZUGFeRD können elektronisch an invoice. stadtwerke@L.de gesendet werden.
eRechnungen im Format XRechnung können elektronisch an xrechnung.stadtwerke@l. de gesendet werden.
Unter folgenden Bedingungen gilt eine eRechnung als zugegangen:
- Die Übertragung der eRechnung erfolgt ausschließlich im Format PDF, ZUGFeRD oder XRechnung.
- Pro E-Mail wird nur eine Rechnung übermittelt.
- Anlagen in der E-Mail sind zu kennzeichnen. (z.B. Rechnung, Anlage 1, Anlage 2 usw.).
- Es erfolgt kein zusätzlicher Versand auf dem Postweg (Vermeidung von Doppelerfassung).
- Die eRechnung ist unverschlüsselt und nicht passwortgeschützt.
Nachtrag
Gegebenenfalls anfallende Leistungen, welche nicht in der Leistungsbeschreibung dieses Rahmenvertrages enthalten sind, sind auf Aufforderung der Stadtwerke Leipzig GmbH durch ein separates Angebot zu untersetzen. Diese Leistungen gemäß dem Zusatzangebot dürfen erst nach erfolgtem Abruf der Stadtwerke Leipzig GmbH ausgeführt werden.
Die Stadtwerke Leipzig GmbH behält sich eine Prüfung des neuen Angebotes sowie gegebenenfalls eine Verhandlung vor.
Rahmenvertragslaufzeit und Preisbindung
Der Rahmenvertrag beginnt am 01.09.2026 und endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf, am 31.08.2028. Der Auftraggeber ist berechtigt, den Rahmenvertrag zweimalig um jeweils weitere zwei (2) Jahre bis zum 31.08.2032 zu verlängern, sofern bis spätestens 03.2028 eine schriftliche Einigung über die Preise für den 1. Verlängerungszeitraum erzielt wird.
Die im Rahmenvertrag vereinbarten Preise sind bis einschließlich 31.08.2028 verbindlich festgeschrieben. Nach Ablauf der Erstpreisbindung verpflichten sich die Vertragsparteien, spätestens 5 Monate vor dem 31.08.2028 in Verhandlungen über eine etwaige Preisanpassung einzutreten. Etwaige Preissteigerungen sind vom Auftragnehmer nachvollziehbar, prüffähig und objektiv zu belegen.
Eine Preisanpassung wird ausschließlich mit schriftlicher Einigung beider Vertragsparteien wirksam. Kommt bis 03.2028 keine Einigung über die Preise zustande, endet der Rahmenvertrag automatisch mit Ablauf des 31.08.2028, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
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Leistungsabnahme
Der Auftrag enthält keine Verpflichtung für den Auftraggeber, dem Auftragnehmer ausschließlich und allein oder laufend derartige Arbeiten zu übertragen.
Bedingungen
Allgemeine Einkaufsbedingungen der Leipziger Gruppe (2024)
(Leipziger AEB 2024), Stand 01.01.2024
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Modul A. Allgemeines
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Modul B. Beratungsleistungen
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Modul C. Architekten- und Ingenieurleistungen
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Modul F. Informationssicherheit
Die Bedingungen sind im Internet unter dem Link www.l.de/gruppe/einkauf-logistik/ dokumente eingestellt.
Folgende Abweichungen und Ergänzungen gelten als vereinbart:
Ergänzung zu AEB A.4.2.: Dies gilt nur, sofern der Verzug durch den Auftragnehmer zu vertreten ist.
Abweichung zu AEB A.9.5.: ….beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 12 Monate,…
Ergänzung zu AEB A.9.9.: Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haften die Vertragspartner auch für einfache Fahrlässigkeit. Diese Haftung ist grundsätzlich auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden und auf den 2fachen durchschnittlichen jährlichen Auftragswert beschränkt.
AEB B.2.5.: wird gestrichen
AEB B.2.6.: wird gestrichen
AEB B.4.: wird gestrichen
AEB B.5.: wird gestrichen
Kontakt bei Informationssicherheitsvorfällen
Gemäß den Allgemeinen Einkaufsbedingungen Modul F Punkt 1.2 sind Sie verpflichtet, Informationssicherheitsvorfälle der Stadtwerke Leipzig GmbH zu melden. Nutzen Sie dazu bitte die E-Mail-Adresse informationssicherheit.stadtwerke@L.de oder die Telefonnummer 0341 121-7337.
Freundliche Grüße
Ihre Stadtwerke Leipzig GmbH Dieses Dokument wurde elektronisch erstellt und ist ohne Unterschrift gültig.
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Vertraulich/Persönlich
Stadtwerke Leipzig GmbH Es schreibt Ihnen: Saskia Schneier Postfach 10 06 14 Telefon: 0341 121-3432 04006 Leipzig E-Mail: saskia.schneier@L.de
xx.xx.2026
Rahmenvertragsannahme Rahmenvertragsnummer: 4600000XXXX
Wir bestätigen hiermit die Annahme Ihres vorgenannten Rahmenvertrages und werden den Auftrag gemäß Ihren Allgemeinen Einkaufsbedingungen sowie zu den im Rahmenvertrag festgelegten Preisen, Terminen und sonstigen Bedingungen ausführen.
Ort/Datum Unterschrift des Auftragnehmers
Auftragnehmer