Anlage_3_Maengel.pdf

Planung der Verkehrs- und Freianlagen zur Umgestaltung des Leonhardsplatzes in Stuttgart

Extrahierter Dokumenttext · Stand: 11.09.2026, 13:45 (Europe/Berlin)

Herkunft: www.meinauftrag.rib.de

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Anlage 3

Per Einschreiben und vorab per Fax / Mail

Mängel während der Ausführung (§ 4 Abs. 7 VOB/B)

  • Aufforderung zum Ersatz -

Projekt:

Auftrag Auftrag vom

Sehr geehrte Damen und Herren

wie jetzt schon während der Ausführung zu erkennen ist, ist (sind) bei o.g. Projekt folgende Leistung(en) schon während der Ausführung mangelhaft oder vertragswidrig:

Leistung Ortsangaben Mangel / Vertragswidrigkeit

Wir fordern Sie auf, diese Leistungen sofort, spätestens bis zum auf eigene Kosten durch mangelfreie zu ersetzen.

Sollte diese Frist fruchtlos verstreichen, werden wir dem Auftraggeber empfehlen, den Vertrag gemäß § 8 Abs. 3 VOB/B zu kündigen. Die Leistungen werden dann durch einen Dritten fertig gestellt. Dadurch entstehende Mehrkosten gehen zu Ihren Lasten. Da Sie den Mangel/die Vertragswidrigkeit zu vertreten haben, haben Sie uns auch den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Per Einschreiben und vorab per Fax / Mail N ur in Abstimmung mit der Projektleitung des Hochbauamtes

Mängel während der Ausführung (§ 4 Abs. 7 VOB/B)

  • Androhung der Auftragsentziehung –

Projekt:

Auftrag Auftrag vom

Sehr geehrte Damen und Herren

mit Schreiben vom haben wir Sie auf Leistungen, die wir bei o.g. Projekt schon während der Ausführung als mangelhaft/vertragswidrig erkannt haben, hingewiesen und Ihnen eine Frist bis zur Beseitigung des Mangels/der Mängel gesetzt. Leider haben Sie bisher den (die) im o.g. Schreiben genannte(n) Mangel (Mängel) / Vertragswidrigkeit(en) innerhalb der gesetzten Frist nicht beseitigt.

Wir setzen Ihnen zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung eine Nachfrist bis .

Sollte diese Frist fruchtlos verstreichen, wird der Auftraggeber den Vertrag kündigen

Unabhängig hiervon besteht Ihre Verpflichtung zum Schadenersatz.

Mit freundlichen Grüßen

Per Einschreiben und vorab per Fax / Mail

Ausführungsfristen (§ 5 Abs. 4 VOB/B)

Projekt:

Auftrag Auftrag vom

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach Nr. 1 der Besonderen Vertragsbedingungen des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrags / lt. Auftragsschreiben vom sind folgende Ausführungsfristen vereinbart:für die Gesamtleistung vom bis  als Vertragsfristen vereinbarte Einzelfristen vom bis

Leider haben Sie  den Beginn der Ausführung verzögert  Produktionsmittel i.S.d. § 5 Abs. 3 VOB/B so unzureichend eingesetzt, dass die Ausführungsfristen offenbar nicht eingehalten werden können; im Einzelnen:

 die Frist für die Vollendung der Leistungen 1. 2. 3. schuldhaft überschritten.

Wir fordern Sie unter Hinweis auf § 5 Abs. 4 VOB/B auf,  mit der Ausführung der Leistungen unverzüglich zu beginnen. bzgl. des unzureichenden Einsatzes der o.g. Produktionsmittel unverzüglich Abhilfe zu schaffen; insbesondere

 die vereinbarten Leistungen unverzüglich, spätestens bis zu beenden.

Mit freundlichen Grüßen

Per Einschreiben und vorab per Fax / Mail N ur in Abstimmung mit der Projektleitung des Hochbauamtes

Fristsetzung nach erfolgter Mahnung (§ 5 Abs. 4 VOB/B)

Projekt:

Auftrag Auftrag vom

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Schreiben vom haben wir Sie unter Hinweis auf § 5 Abs. 4 VOB/B wegen

 verzögertem Beginn  unzureichender Produktionsmittel i.S.d. § 5 Abs. 3 VOB/B  verspäteter Vollendung

gemahnt und Sie aufgefordert, Abhilfe zu schaffen. Leider haben Sie dies nicht getan; es stehen noch folgende Leistungen aus:

Sie befinden sich in Verzug.

Wir setzen Ihnen eine angemessene Nachfrist zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung bis spätestens

Sollte diese Frist fruchtlos ablaufen, werden wir dem Auftraggeber empfehlen, den Vertrag zu kündigen (§ 8 Abs. 3 VOB/B) und die sich daraus ergebenden Ansprüche gegen Sie geltend zu machen (§ 5 Abs. 4 VOB/B i.V.m. § 8 Abs. 3 VOB/B).

Schadensersatzansprüche gemäß § 6 Abs. 6 VOB/B in Verbindung mit § 5 Abs. 4 VOB/B werden ausdrücklich vorbehalten.

Mit freundlichen Grüßen

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