20260911_Teil C - LOS 2_EVB_IT_Kaufvertrag_Kurzfassung.pdf

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Kaufvertrag (Kurzfassung mit Instandhaltung)

Vertrag über den Kauf von Hardware

zwischen Land Brandenburg, vertreten durch das Ministerium des Innern und für Kommunales, vertreten durch den Zentraldienst der Polizei des Landes Brandenburg, Am Baruther Tor 20, 15806 Zossen

Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber: V-26/0335-2

"Auftraggeber"

und _____

Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: _____

"Auftragnehmer".

1 Leistungsumfang

Der Auftragnehmer verkauft dem Auftraggeber folgende Hardware, ggf. einschließlich vorinstallierter* Betriebssystemsoftware und verpflichtet sich im Rahmen der Instandhaltung zu folgenden Leistungen: Kauf von IT-Hardware gemäß LOS 2- Leistungsbeschreibung Monitor

19,00 % MwSt.: 0,00 €

Gesamtvergütung Brutto: 0,00 €

Für die jeweilige vorinstallierte* Betriebssystemsoftware gemäß Nummer 1 lfd. Nr. gelten in der folgenden Rangfolge:  Rechteregelungen des Auftraggebers gemäß Anlage Nr. ____,  Ziffer 3.1 EVB-IT Überlassung-AGB (Typ A),  die Nutzungsrechtsregelungen aus den jeweiligen Lizenzbedingungen in Anlage Nr. _____. Die jeweiligen Nutzungsrechtsregelungen gelten aber nur, soweit sie den sonstigen vertraglichen Regelungen weder entgegenstehen noch diese beschränken.

☒ Die Hardware wird wie folgt geliefert: Lieferung frei bis zum Aufstellraum, inkl. Rücknahme von Verpackungsmaterial und Palette.

Lieferzeitfenster.: Mo-Fr: 08:00 – 15:00

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Kaufvertrag (Kurzfassung mit Instandhaltung)

Kontaktperson vor Ort: - Wird nach Zuschlag eingetragen -

Lieferort:

Polizeipräsidium des Landes Brandenburg

Landeskriminalamt

Tramper Chaussee 1

16225 Eberswalde ☐ Die Hardware gemäß Nummer 1 lfd. Nr. _____ wird vom Auftragnehmer aufgestellt.

2 Vertragsbestandteile

Dieser Vertragstext mit Anlagen Nr. Leistungsverzeichnis, LOS 2- Leistungsbeschreibung Monitor_ sowie die EVB- IT Kauf-AGB, ggf. die EVB-IT Überlassung-AGB (Typ A) sowie, soweit Instandhaltung vereinbart ist, die EVB-IT Instandhaltungs-AGB sowie nachrangig die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) in der bei Bereitstellung der Vergabeunterlagen geltenden Fassung. Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist.

Die EVB-IT Kauf-AGB, EVB-IT Überlassung-AGB (Typ A) und EVB-IT Instandhaltungs-AGB stehen unter evb- it.gov.de zur Einsichtnahme bereit. Die VOL/B wurde im Bundesanzeiger AT Nr. 178a vom 23. September 2003 veröffentlicht.

Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung. Die vereinbarten Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuerpflicht besteht. Die mit * gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVB-IT Kauf-AGB definiert.

3. Sonstige Vereinbarungen

Aufgrund der Jährlichkeit des Haushaltsplans ist der Mittelabfluss im laufenden Haushaltsjahr 2026 sicherzustellen.

Zahlungsbedingungen:

Die Lieferung und Rechnungslegung müssen aus haushaltstechnischen Gründen spätestens bis zum

30.11.2026

erfolgen. Der Auftragnehmer sichert die Liefer- und Zahlungsbedingungen zu.

Bitte reichen Sie jede Rechnung elektronisch/schriftlich einfach an:

Zentraldienst der Polizei des Landes Brandenburg

z.H. Vergabe- und Vertragsmanagement

Am Baruther Tor 20

15806 Zossen

vergabestelle.zdpol@polizei.brandenburg.de

Für elektronische Rechnungsstellung:

Leitweg-ID: 12-121096894459918-43 https://xrechnung-bdr.de/

oder als pdf per Mail: vergabestelle.zdpol@polizei.brandenburg.de

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Kaufvertrag (Kurzfassung mit Instandhaltung)

Unterschrift Auftraggeber Unterschrift Auftragnehmer

Datum, Auftraggeber Datum Auftragnehmer

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