Eigenerklärung zum Urheberrecht
Vom Bieter, bei Bietergemeinschaften durch das bevollmächtigte Mitglied sowie bei der Inanspruchnahme von Unterauftragnehmern von jedem Unterauftragnehmer auszufüllen. Das Formblatt ist erforderlichenfalls zu vervielfältigen.
(Name des Bieters bzw. des bevollmächtigten Mitglieds der Bietergemeinschaft bzw. des Unterauftragnehmers)
Berücksichtigung finden nur Angebote von Firmen, die diese Erklärung vorgelegt haben.
Erklärung:
Ich/Wir sichere(n) verbindlich zu, dass ich/wir die Nutzungs- und Verwertungsrechte zu den Grafiken und Texten aller in der Rahmenvereinbarung enthaltenen Produkte besitze/besitzen und dass diese für die vereinbarte Vertragslaufzeit dem Auftraggeber zur uneingeschränkten Nutzung im Webshop überlassen werden. (Der Auftraggeber behält sich vor, ggf. einen Nachweis über den Besitz der Nutzungs- und Verwertungsrechte anzu- fordern.)
Ich/Wir nehme(n) zur Kenntnis, akzeptiere(n) und bestätige(n), dass ich/wir bei Nichtabgabe der Erklärung bzw. bei unvollständiger oder nicht rechtzeitiger Abgabe bei der betreffenden Auftragsvergabe unberücksichtigt bleibe(n).
Des Weiteren ist mir/uns bewusst, dass eine wissentlich falsche Abgabe der vorstehenden Erklärungen meinen/unseren Ausschluss von diesem und weiteren Vergabeverfahren zur Folge hat.
(Ort/Datum) (Name der erklärenden, natürlichen Person)