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Antrag auf Kampfmitteluntersuchung Datum
Hinweis: Bitte füllen Sie den Antrag auf Kampfmitteluntersuchung vollständig aus (Zutreffendes bitte ankreuzen).
Die beantragende Ordnungsbehörde versichert, dass die beantragte Maßnahme im Zusammenhang
mit einem Kampfmittelverdacht steht und der Gefahrenabwehr dient.
Örtliche Ordnungsbehörde (Absender)
Stadt /Amt
Bearbeiter
Tel.Nr. E-Mail:
Angaben zur zu untersuchenden Fläche
Stadt:
Straße, Hausnummer:
Aktenzeichen der Luftbildauswertung 22.5-
Geplanter Baubeginn:
ja nein
Das Gelände ist ein kontaminierter Bereich
Die Fläche ist eine Bundesliegenschaft (auch ehemalig)
Die Fläche ist eine archäologische Verdachtsfläche
Betretungserlaubnis liegt der Ordnungsbehörde vor.
Durchzuführende Maßnahmen
-
Überprüfung einer Fläche auf Kampfmittel. Größe der Fläche: m²
-
Überprüfung eines konkreten Verdachts:
Bombenblindgänger-Verdachtspunkt Nr.
Militäreinrichtungen (Laufgräben, Schützenlöcher, Stellungen, usw.)
- Sicherheitsdetektion:
Anzahl der Bohrungen
Tiefe der Bohrungen:
Bohrfirma/Ansprechpartner vor Ort
Tel. Nr. des Ansprechpartners
Terminvorschlag für Detektion
Ein Bohrlochplan ist spätestens auf der Baustelle dem KBD oder dem von ihm beauftragten
Fachunternehmen zu übergeben.
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- Überprüfung von Verdachtsmomenten aus der Sicherheitsdetektion:
Bohrlochnummer(n)
Tiefe der Verdachtsmomente:
Datum der Datenauswertung
Ansprechpartner vor Ort
Tel. Nr. des Ansprechpartners
Erklärung zur Geländesituation:
Der Bauherr erklärt, dass im Bereich des Bohrlochs keine Leitungen, Kanäle,
Fundamente oder sonstige Bauwerke liegen. Das Bohrloch befindet sich in einem Bereich,
der nach Kriegsende noch nicht geöffnet worden ist (z.B. durch Baumaßnahmen).
Zwingend beizufügende Unterlagen
a. Sofern die Fläche eine aktuelle oder ehemalige Bundesliegenschaft ist, ist zwingend eine gültige
Verwaltungsvereinbarung zur Kostenübernahme beizufügen.
b. Falls die Überprüfung einer Fläche auf Kampfmittel (siehe 1.) beantragt wird, muss zwingend eine Karte
mit Kennzeichnung der zu überprüfenden Fläche beigefügt werden.
c. Wenn die Überprüfung einer Fläche auf Kampfmittel (siehe 1.) oder die Überprüfung eines konkreten
Verdachts (siehe 2.) beantragt wird, ist die Erklärung zur Leitungsfreiheit zwingend erforderlich.
Ebenfalls müssen zwingend nachfolgende Angaben gemacht werden:
ja nein
Die vorbereitenden Maßnahmen sind bereits abgeschlossen
/ abgeschlossen zum:
Aufschüttungen seit Kriegsende wurden ermittelt und/oder entfernt
Höhe der Nachkriegsauffüllung:
Bemerkungen
Datum/ (gez.) Unterschrift
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Hinweise zum Antrag auf Kampfmitteluntersuchung
Örtliche Ordnungsbehörde/Absender: Tragen Sie hier bitte die Anschrift und den Ansprechpartner/Bearbeiter der Kommune für Kampfmittelbeseitigungsmaßnahmen ein.
Angaben zur zu untersuchenden Fläche: Hier ist zwingend das Aktenzeichen des Kampfmittelbeseitigungsdienstes, welches im Rahmen der Luftbildauswertung vergeben wird, anzugeben. Der geplante Baubeginn ist mit anzugeben. Dies dient einer ersten Planungsabschätzung für den KBD.
Kontaminierter Bereich Evtl. vorhandene Altlasten sind zu ermitteln und ggfs. ist ein Sicherheits- und Gesundheitsplan zu erstellen. In diesem Fall verlängert sich die Bearbeitungsdauer.
(ehemalige) Bundesliegenschaften / Verwaltungsvereinbarung Gemäß Kostenerlass des Innenministeriums NRW http://www.brd.nrw.de/ordnung_gefahrenabwehr/kampfmittelbeseitigung/service/Kostenerlass.pdf trägt das Land Nordrhein-Westfalen nicht die Kosten für die Beseitigung von Kampfmitteln auf
- bundeseigenen Liegenschaften,
- ehemaligen bundeseigenen Liegenschaften,
- Liegenschaften der Rechtsnachfolger des Bundes, die durch Verkauf, Ausgliederung aus dem Bundesvermögen oder Privatisierung entstanden sind (z.B. Deutsche Telekom AG, etc.) und
- Ausgleichsflächen die durch Maßnahmen auf Flächen der Fälle 1.- 3. notwendig sind In diesen Fällen trifft die Kostenlast den Bund oder seine Rechtsnachfolger und dem Antrag auf Kampfmitteluntersuchung muss zwingend eine gültige Verwaltungsvereinbarung beigefügt werden. Sofern unter dem Aktenzeichen der Luftbildauswertung bereits eine gültige Verwaltungsvereinbarung mit dem KBD existiert, ist diese beizufügen. Andernfalls ist vorab eine neue Verwaltungsvereinbarung mit dem KBD abzuschließen und dem Antrag auf Kampfmitteluntersuchung in Kopie mitzuschicken.
Verwaltungsvereinbarung zur Kostenübernahme Zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zur Kostenübernahme ist eine Mail an kbd@brd.nrw.de mit folgenden Angaben zu senden:
- Aktenzeichen der Luftbildauswertung
- Projektbezeichnung
- Name und Anschrift des Kostenträgers
- Rechnungsadresse des Kostenträgers sofern diese von 3. abweicht Anhand dieser Angaben erstellt der KBD eine Verwaltungsvereinbarung, unterzeichnet diese und sendet Vertragspartner ein Exemplar zu. Die vom Vertragspartner gegengezeichnete Ausführung ist dann dem Antrag auf Kampfmitteluntersuchung beizufügen.
Betretungserlaubnis Die Betretungserlaubnis umfasst die Erlaubnis zum Betreten des o.g. Grundstücks, ggf. auch weiterer, von der beantragten Maßnahme betroffener Grundstücke durch Mitarbeiter der Bezirksregierung Düsseldorf oder von dort beauftragte Firmen zur Durchführung von Kampfmittelbeseitigungsmaßnahmen. Sie umfasst auch das Befahren und Bearbeiten mit schwerem Gerät (Bagger, Bohrgerät, etc.).
Durchzuführende Maßnahmen Hier ist die konkret durchzuführende Maßnahme anzugeben. Bei der Überprüfung von Flächen kann es hilfreich sein, eine Karte als Anlage zu übersenden, in der die zu untersuchende Fläche dargestellt ist. Ausführliche Erläuterungen zu den einzelnen Maßnahmen sind auf der folgenden Internetseite dargestellt: http://www.brd.nrw.de/ordnung_gefahrenabwehr/kampfmittelbeseitigung/index.jsp
Zu den vorbereitenden Maßnahmen gehören bspw.: • Begehbarkeit der Detektionsfläche herstellen (Freischneiden von Bewuchs, ausräumen, ggf. ebnen), • ferromagnetische Störfelder im Bereich der Detektionsfläche einschließlich eines Überlappungsbereiches von mind. 5 m entfernen (Zäune. Fahrzeuge, Baustelleneinrichtungen), • Oberflächenversiegelungen im Bedarfsfall aufnehmen.
Erklärung zur Leitungsfreiheit: Vor jeder Kampfmitteluntersuchung mit Erdeingriffen sind vorhandene Leitungen im Gelände zu kennzeichnen und ggf. freizulegen (bspw. Querschächte, Suchschlitze, Vorschachtungen).