Stand: 01.01.2026
Eigenerklärung zum Urheberrecht
Vom Bieter, bei Bietergemeinschaften durch das bevollmächtigte Mitglied sowie bei der Inanspruchnahme von Unterauftragnehmern von jedem Unterauftragnehmer auszufüllen. Das Formblatt ist er- forderlichenfalls zu vervielfältigen.
(Name des Bieters bzw. des bevollmächtigten Mitglieds der Bietergemeinschaft bzw. des Unterauftragnehmers)
Berücksichtigung finden nur Angebote von Firmen, die diese Erklärung vorgelegt haben.
Erklärung: Ich/Wir sichere(n) verbindlich zu, dass ich/wir die Nutzungs- und Verwertungs- rechte zu den Grafiken und Texten aller in der Rahmenvereinbarung enthaltenen Produkte besitze/besitzen und dass diese für die vereinbarte Vertragslaufzeit dem Auftraggeber zur uneingeschränkten Nutzung im Webshop überlassen werden.
(Der Auftraggeber behält sich vor, ggf. einen Nachweis über den Besitz der Nutzungs- und Verwertungsrechte anzufordern.)
Ich/Wir nehme(n) zur Kenntnis, akzeptiere(n) und bestätige(n), dass ich/wir bei Nichtabgabe der Erklärung bzw. bei unvollständiger oder nicht rechtzeitiger Abgabe bei der betreffenden Auftragsvergabe unberücksichtigt bleibe(n).
Des Weiteren ist mir/uns bewusst, dass eine wissentlich falsche Abgabe der vorstehenden Erklärungen meinen/unseren Ausschluss von diesem und weiteren Vergabeverfahren zur Folge hat.
(Ort/Datum) (Name der erklärenden, natürlichen Person)